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Impressumspflicht auch für Vereine

Jedenfalls dann, wenn ein Verein auch geschäftliche Handlungen vornimmt, ist ein Impressum im Sinne des § 5 Telemediengesetzes (TMG) Pflicht. Geschäftliche Handlung ist gemäß § 2 Nr. 1 UWG jedes Verhalten einer Person zugunsten des eigenen oder eines fremden Unternehmens bei oder nach einem Geschäftsabschluss, das mit der Förderung des Absatzes oder des Bezugs von Waren oder Dienstleistungen oder mit dem Abschluss oder der Durchführung eines Vertrags über Waren oder Dienstleistungen objektiv zusammenhängt; als Waren gelten dabei auch Grundstücke, als Dienstleistungen auch Rechte und Verpflichtungen. Der Begriff umfasst dabei auch die so genannte kommerzielle Mitteilung.

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